Quo Vadis - „Armes Deutschland“ ?

(eine Betrachtung zur sozial-ökonomischen Situation)

Die mehr als bedrückende Situation, in der sich unsere Gesellschaft heute befindet

angesichts einer (statistisch erfassten) Arbeitslosigkeit von mehr als 5 Mio., einer seit Jahren andauernden Pleitewelle (durchschnittlich 30.000 Insolvenzen/jährlich),bei sich gleichzeitig immer stärker entwickelnder Massenarmut (z. Zt. ca. 13,5 %)
bewegte den Verfasser zur nachstehenden Analyse - seiner persönlichen ! - die möglicherweise von den Stereotypen der Medien und beschwörenden Ansprachen der Politiker abweichen mag.
Dies in der Hoffnung, dass der eine oder andere dieser Gedanken möglicherweise gar einen Entscheidungsträger erreichen möge und die Anregung zu einer differenzierten Betrachtung leisten kann.
Beschreibung einer Entwicklung der letzten etwa 20 Jahre
Kaum merklich hat sich im Laufe der Jahre eine Entwicklung in unserer Gesellschaft eingeschlichen, die auf Grund ihrer Komplexität (multiple Erscheinungsformen und Ursachen!), als ein schwer zu erklärendes Übel betrachtet werden muss.

Da erleben wir beispielsweise Politiker, die ihren Diensteid offenbar vermehrt miss-interpretieren – statt dem „Volke ... zu dienen...“, muss wohl eine Vorlage existieren, die lautet, „... nach besten Kräften am Volke ... zu verdienen...“; da finden wir Spitzenmanager mit – gemessen an Normalverdienern – geradezu utopischen Gehältern. Dies, obwohl sie niemals den vorherigen Konsumverzicht eines mittelständischen Unternehmers (in aller Regel zur Kapitalbildung für die geplante Unternehmensgründung nötig !) kennengelernt haben. Sie tragen gleichermaßen (als sei dies ein Naturgesetz) auch nicht das geringste Unternehmerrisiko, was konkret bedeutet, dass sie selbst noch als Versager mit Abfindungen in Millionenhöhe „belohnt“ werden. Der von ihnen eher geringschätzig betrachtete „Mittelständler“ demgegenüber verliert in der Regel nicht nur seine berufliche, sondern häufig auch die private Existenz;da können wir uns hoher Sportfunktionäre „erfreuen“, die mangels wirtschaftlicher Basiskenntnisse „ihren“ Club, „ihren“ Verein in die bilanzielle Pleite führen. Dass dies de facto (noch) nicht zu den sonst üblichen Resultaten führte, ist nur den Sponsoren und Subventionen zu verdanken. Wie anders wäre es sonst erklärbar, dass „mancher“ glaubt, ein bereits maroder Verein könne durch eine Börsennotierung allein gerettet werden ?entsprechend den vorgenannten Phänomenen scheint auch häufig der Verhaltenskodex von Entscheidungsträgern in öffentlichen Verwaltungen zu sein. Da werden Steuergelder in insgesamt Milliardenhöhe verplempert, ohne dass dies auch nur die geringste Konsequenz für den Verursacher hätte. Getreu dem Prinzip: Entscheidung – ja ! / Verantwortung – nein ! Da mag Der Bund der Steuerzahler oder auch der Bundesrechnungshof rügen – wen kümmert´s...
Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass ein ähnliches Verhalten der Masse der „Normalbürger“ inzwischen nicht mehr fremd ist. Da „würde man meinen...“, statt klar und deutlich Stellung zu beziehen, „da hält man sich da raus“ (und liest angestrengt in der Zeitung), statt der alten Frau gegen Angriffe von Randalierern oder Gewalttätern beizustehen.

Um den Mangel individueller „Bedeutung“ zu kaschieren, wird vermehrt die Zuflucht zu Superlativen in der Sprache
genommen ... häufig leider auch dort, wo es keine gibt. Aus „optimal“ und „maximal“ wird „optimaler und „maximaler“ – aus „schon“ wird „bereits schon“ und ... und ... und.

Mit anderen Worten: eine einfache Wahrheit ist inzwischen angesichts der vielen Halbwahrheiten und Lügen in den Medien und im allgemeinen Umgang zur Bedeutungslosigkeit verkümmert.

Wenn da ein Spitzenpolitiker – bar jeder Ahnung von Wirtschaft und Finanzen – der Bevölkerung eine „blühende Landschaft“ innerhalb von 10 Jahren „verspricht“, gleichzeitig „verfügt“ welcher sterbenskranke Konzern mit Hunderten von Millionen an Steuergeldern zu retten sei dabei gleichzeitig „Beraterhonorare“ in Millionenhöhe „wert“ scheint ---

oder ein anderer bei Amtsantritt verkündet, „sollte ich nicht innerhalb von zwei Jahren die Arbeitslosenzahl auf unter drei Millionen senken, bin ich es nicht wert, Kanzler zu sein“ (bei faktisch nunmehr eher 7 Mio. ist er noch immer Kanzler) ---

also das „Geschwätz von Gestern“ eben nur hohles Geschwätz ist, vermisst manch ein Staatsbürger das, was man „Loyalität, Ehrlichkeit und Verantwortungsbereitschaft“ nennen darf.

Obwohl, wie bereits erwähnt, die Quote der Armut (ca. 13,5 %) derzeit die höchste ist, die in Deutschland seit 1948 zu verzeichnen ist, kann man doch erstaunliche Auswüchse feststellen.
Auf der einen Seite erzielen Top-Manager monatlich, was ein anderer in 10 Jahren verdient, ein Popsänger (ohne wirkliche Stimme), ein Fussballspieler von gerade 20 Jahren, ein Fotomodell – alle erzielen im Vergleich zu einem Handwerker bis zum Tausendfachen. Hier dürfen wir uns fragen, warum die Leistung des einen objektiv so viel mehr wert sein sollte, als die des anderen.
Erstaunlich aber ist, dass wir das vorgenannte Resultat erleben müssen, obwohl gerade dies im absoluten Widerspruch zu den erklärten Zielen der momentan regierenden Partei steht. Auch sie bewertet Publikumswirksamkeit der eigenen Darstellung ähnlich hoch, wie dies im Honorierungsprinzip der Medien üblich wurde.

Sünden in der Umsetzung makroökonomischer Erkenntnisse
So lange die Richtlinien einer Sozial- / Finanz- und Wirtschaftspolitik von ehemaligen Philologen, Juristen und Theologen bestimmt werden, sollte es nicht überraschen, dass die Resultate der „vorhandenen Sachkenntnis“ entsprechen.
Analog hierzu verzeichnen wir in jüngster Zeit geradezu chaotische und sich widersprechende „Meinungen“, die offenbar in irgendwelchen Crashkursen erworben wurden.

Da gibt es Finanzminister, die grundlegende Buchhaltungswahrheiten nur unzureichend in ihrem Ressort umsetzen. Oder dürfen sie es nicht, da dies vielleicht der Parteiräson widerspräche ?
Wie ist es jedenfalls erklärbar, dass im Durchschnitt alle zwei Wochen eine „Neujustierung“ der vorherigen Halbwahrheit erforderlich wird ?
Da gibt es Verkehrsminister, die ihr Totalversagen so lange auf das Verschulden von Vertragspartnern zu schieben imstande sind, bis eine mehr oder weniger „glückliche Fügung“ zu Teilerfolgen führt (mit denen sie sich dann applaudieren lassen mögen).

Um die „Wirtschaft anzukurbeln“, die rasant steigende Arbeitslosigkeit zu reduzieren und eine soziale „Gerechtigkeit“ in diesem Staate zu erzielen, werden letztlich „Hausmittelchen“ als „Stein der Weisen“ propagiert – abgelöst durch vereinzelte „Rosskuren“, wie z.B. „Hartz IV“.
Da nach Ansicht des Verfassers alle bisher vorgelegten Aktionen bestenfalls das Kurieren an Symptomen bewirkten, sollte es auch kaum überraschen, dass sich unser Land mittlerweile als „Schlusslicht“ innerhalb der EU präsentiert.
Dass sich der eine oder andere „verwegene“ Politker noch immer mit dem Hinweis brüsten mag, immerhin seien wir Export-Weltmeister (als hätte er dies massgeblich zu verantworten), kann nur verwundern.
Was glaubt „dieser“, sind zum einen die wirklichen Nutznießer dieses an sich positiven Phänomens – und was meint „er“, könne diese Tatsache wesentlichen Einfluss auf die Beschäftigung haben ?

Reduziert auf den „Kern“, bleibt als Ergebnis einer „Erfolgsanalyse“, dass gerade die Verfechter akzentuierter Sozialpolitik genau das Gegenteil dessen bewirkten und erreichten, was sie sich auf ihre Fahnen schrieben.
War seit dem Ende des letzten Krieges jemals eine höhere Arbeitslosenquote und eine unsozialere Verteilung des Wohlstandes zu verzeichnen ?

Es ist nicht Absicht des Verfassers, „neue“ makro-ökonomische Theorien zu vertreten, wohl aber scheint es sinnvoll, die bekannten zu betrachten. Ob Konsumtheorie (J. M. Keynes), oder eher monetaristische Theorien – allen zu eigen ist die Tatsache, dass „Beschäftigung“ letztlich eine Funktion der „Nachfrage“ ist. Da in diesem Artikel sinnvollerweise auf
Die Erläuterung von Funktionsgleichungen verzichtet werden darf, soll einfach festgehalten werden, dass die Aussage: „Nachfrage“ wiederum ist die Summe von „Konsum“ und „Investition“ einer Volkswirtschaft – richtig ist.

Entscheidend jedoch ist, dass die jeweiligen Modelle und ihre Erkenntnisse laufend überprüft und einer möglicherweise veränderten Realität angepasst werden. Und genau an diesem Punkt scheint das Verständnis „Mancher“ zu fehlen.

Wie anders ist erklärbar, dass Gewerkschaften zu einer Zeit noch für eine 35-Stunden-Woche kämpften (applaudiert von Gesinnungsgenossen in der Politik), als der Markt für Beschäftigung in Europa bereits genau in die umgekehrte Richtung verlief (Öffnung nationaler Grenzen) ? Es muss wohl kaum wiederholt werden, dass auch andere Europäer eine Maschine, ein Fahrzeug zu fertigen im Stande sind – dies jedoch häufig zu erheblich niedrigeren Produktionskosten. Hat da die „Verteilungsidee“ innerhalb nationaler Grenzen Sinn, wenn nicht wenigstens das Verteilungsprinzip gleichzeitig innerhalb multinationaler Gemeinschaften geübt wird – wo bleiben die hierfür erforderlichen Massnahmen und Regularien ?
Solange solche ausbleiben, mag zwar „umverteilt“ werden wollen, was immer denkbar ist (Arbeitszeit oder/und Einkommen) – die Wettbewerbsfähigkeit des deutschen Beschäftigten – bzw. in der Summe die der eigenen Volkswirtschaft – sinkt analog zu jeder Einheit steigender Produktionskosten !

Da hören wir wiederholt den „Slogan“ aus der Politik, „ wir sind noch immer „Exportweltmeister“ ! Sollte man hierzu nicht auch gleich die Frage anschließen –„wie lange noch ?“;hat dieser Umstand wirklich entscheidenden Einfluss auf das Konsumverhalten der „breiten Masse“ – somit der Gesamt-Nachfrage ?
Wenn (in Kurzfassung *): „N“ = („C“ + „I“) sei, und gleichbedeutend „N“ = („E“ – („T“ + „S“), so stellt sich die Frage, inwieweit wohl Einkommen aus Exportgeschäften die Gesamt-Nachfrage zu stimulieren vermögen (in Anbetracht der Möglichkeiten zur Steuerung der Kapitalströme größerer Unternehmen).
* (Anmerkung: N= Nachfrage/C=Konsum/I= Investition/E=Einkommen/T=Steuern/S=Sparanteil).

Wenn wir die Tatsache berücksichtigen, dass die Verteilung der Vermögen und Einkommen in unserem Lande ein kaum glaublich großes Gefälle aufweisen (z. B. sind etwa 80 % des Gesamtvermögens im Besitz von etwa 10 % der Bevölkerung / erzielen etwa 10 % der Beschäftigten ein durchschnittlich mehr als ca. hundertfaches Einkommen, so ist die stoisch praktizierte Anwendung des bisherigen „Gießkannenprinzips“ in Subventions- und Steuerpolitik eher verwunderlich.
Glauben die „Experten“ in Berlin tatsächlich, dass beiispielsweise eine Erhöhung oder Senkung der Umsatzsteuer das Konsumverhalten der Großverdiener beeinflusst – aber kaum das einer durchschnittlichen Familie ?

Zur „Abschöpfung“ des Eigenkapitals der Unternehmen durch die Körperschaftssteuer – die wiederum die großen Gesellschaften bevorzugt und das mittelständische benachteiligt – wäre ein separater Aufsatz erforderlich. Es sei an dieser Stelle jedoch der Hinweis erlaubt, dass deutsche Unternehmen im internationalen Vergleich im letzten Drittel zu finden sind, soweit dies die Eigenkapitalquote betrifft.

Um es auf einen kurzen Nenner zu bringen: die vorgenannten Instrumente bedürfen einer sensibleren Handhabung, als wir dies bisher gewohnt sind !

Als ein weiteres unter Volkswirten anerkanntes Instrument des Staates zur Einflussnahme auf die Nachfrage sei beispielsweise das „Deficit Spending“ genannt. Dieses – vernünftig angewandt – mag erhebliche Erfolge aufweisen. Bedauerlicherweise ist seit dem letzten „Ökonomen“ in der Politik (H. Schmidt) dieses Instrument zur Dauerkrankeit pervertiert. Ungeachtet der jeweiligen politischen Couleur machten die jeweils Verantwortlichen seither daraus ein
eher verantwortungsloses „Permanent Spending“ mit gegenteiliger Wirkung.

Ein weiteres Problem scheint das Unvermögen (oder Unlust) politisch Verantwortlicher zu sein, gravierende Veränderungen in der internationalen Gemeinschaft zur Kenntnis zu nehmen und entsprechend zu reagieren.
Hier seien zu nennen:Veränderungen des Kapitalmarktes, der sich zu einem globalen entwickelte, und auf nationaler Ebene kaum mehr zu beeinflussen ist (ausgenommen die Einsichtnahme in die Bankkonten von Normalbürgern);Veränderungen ehemals eher homogener und geschlossener, nationaler Volkswirtschaften zu heterogenen und offenen in Gemeinschaften, wie z. B. der EU. Die Wirkung auf weitgehende Aufgabe der Entscheidungsfähigkeitnationaler Instanzen - bei gleichzeitig grundlegend veränderter Wettbewerbssituation – braucht hier kaum näher erläutert zu werden;Verharren in individueller (einzelstaatlicher) Steuer- und Arbeitsmarktpolitik, ungeachtet der erfolgten Öffnung und Liberalisierung der Märkte; unterschiedlichste Ausgabengebaren der Mitgliedsstaaten hinsichtlich von Transferleistungen, wie Sozialhilfe, Arbeitlosenunterstützung oder Subventionen.

Nicht erfolgte Zusammenschlüsse sind schuld an den zu kritisierenden, negativen Wirkungen, sondern die undifferenziert angewandten „
Hausmittelchen“, die der komplexer gewordenen Wirklichkeit nicht gerecht werden !

Daher kann das bisherige „Herumdoktern“ an sich grundsätzlich widersprechenden Einzelmaßnahmen – bzw. eher hilflose Schwanken zwischen dem, was gestern noch für gut befunden war und heute bereits untauglich scheint – kaum länger akzeptiert werden.

Gefragt ist eine sinnvolle Bündelung der Maßnahmen, und nicht in erster Linie die versäumte Umsetzung von Wahlversprechen ! Und somit ist das simple „Zerren am Hebel“ allein der Nachfragefunktion nur Ausdruck von Quacksalberei und Banausentum.

Einzelursachen gegenwärtiger Situation und mögliche Ansätze der Verbesserung
Es ist nicht Aufgabe des Verfassers, Rezepte zu verkünden, die bezahlten Fachleuten vorbehalten sein sollten.
Jedoch scheint es notwendig, auf die eine oder andere „kranke Stelle“ hinzuweisen.

Finanzwirtschaft:Ist es gewünscht oder unseren Volksvertretern tatsächlich entgangen, dass sich die Banken (Kreditinstitute) längst von einer ihrer so wichtigen volkswirtschaftlichen Funktion, der Kreditvergabe, „verabschiedet“ haben ?
Statt dessen konstatiert der aufmerksame Beobachter eine zunehmende Beschränkung der Institute auf:
- Vermögensverwaltung (siehe Werbeslogan: „erhöhen Sie Ihren Ertragswinkel !“),
- eine „Zuwendung“ zu „börsenfähigen“ Unternehmen (Großunternehmen, Konzernen) bei gleichzeitiger Abwendung“ vom unternehmerischen Mittelstand. Die dadurch bedingte Steuerung der Kapitalströme und einseitige Bevorzugung einzelner Branchen und „Wirtschaftssubjekte“ kann dem Publikum wohl kaum verborgen geblieben sein;
- die gesamtwirtschaftlich negative „Automatisierung“ der verbliebenen Kreditfunktion, wie sie durch die Schlagwörter „Basel I und II“ kaum deutlicher hätte werden können. Auch hier bleibt der Mittelstand nahezu chancenlos.
Nun darf es keineswegs Aufgabe der Politik sein, die unternehmerische Entscheidungsfreiheit einzuschränken. Andererseits wäre es sicherlich nicht falsch, einmal über Rahmenbedingungen zur Förderung des Wettbewerbes nachzudenken !

Auch die geübte Praxis einer eher unsinnigen Anwendung nahezu ausschließlich formaler Bonitäts-Kriterien wäre eine Überprüfung wert. Hier darf man beispielsweise SCHUFA-Einträge und ihre Wertung nennen.
So wird –der ohne negative „SCHUFA“ behaftete Arbeitnehmer mit Krediten geradezu überhäuft;der kleine und mittelständische Selbständige bemüht sich dagegen – auch mit zertifizierten Bilanzen – sich nahezu aussichtslos um einen Investitionskredit bemühen;der Konzern und Großunternehmer wiederum kann – selbst im Falle der Überschuldung – auf größtes „Wohlwollen“ hoffen dürfen.
Was wertet den Mittelständler ab, der z.B. nicht etwa durch Managementfehler, sondern durch Insolvenz eines größeren
Auftraggebers in die gleiche Situation geführt wurde ?
Können wir in dieser Hinsicht nicht von den Anglo-Amerikanern lernen, für die der „Absturz“ kein Verbrechen – und das Bemühen, wieder „aufzustehen“, die Rechtfertigung für eine neue Chance ist ?

Bei bis zu ca. 40.000 Insolvenzen/jährlich – mit der nicht seltenen Folge einer sozialen Bedürftigkeit – sollte es erlaubt sein, auf den gesamtwirtschaftlichen Schaden, verursacht durch typisch deutsche Buchhalter-Mentalität, hinzuweisen !

Ist es da verwunderlich, dass auch das sog. „Inventure-Capital“ in unserem Lande so gut wie nicht existiert ?



Monopolistische StrukturenWenn es wahr sein sollte, dass „Wettbewerbshüter“ und Politik den Grundsatz freien Wettbewerbes ernst nehmen, stellt sich die Frage, weshalb das Festhalten an monopolistischen Grundversorgern der Bevölkerung derart auffällig ist. Ob dies der Bereich Energieversorgung oder Kommunikation sei – in allen Fällen scheint der Verbraucher hilflos dem Preisgebaren jener ausgeliefert. So wäre es beispielsweise gerechtfertigt zu hinterfragen, weshalb das Telefonieren bis zum Zeitpunkt des endlich gewonnen Kampfes um mehr Wettbewerb bei gleicher Leistung etwa das Fünffache kosten musste.
Da die Kostenrechnung der Energieversorger beispielsweise bestenfalls einigen von dort mit Gehalt bzw. Honorar „versorgten“ Politikern bekannt sein dürfte, bleibt in solchen Fällen der Verbraucher nur eine Marionette.
Die Forderung nach mehr Wettbewerb sollte – im Falle einer erhöhten Einsicht - doch kaum erst aus Brüssel kommen müssen !

SubventionspolitikDenjenigen, der eine Präferenz zu Wettbewerb aus Überzeugung besitzt, kann angesichts der geübten Praxis in bezug auf Subventionierung nach dem „Gießkannenprinzip“ nur noch Verzweiflung befallen. Da werden Milliardenbeträge in ökonomisch sinnlose „Vereinigungen“ und „Unternehmungen“ vergeben. Meist ist die derartige Entscheidung nicht von wirtschaftlichen, sondern ausschließlich parteipolitischen Präferenzen getragen. Wie wäre es sonst erklärbar, dass beispielsweise ein namenloser Fußballverein in Afrika die Förderung mit etwa 100.000 € rechtfertigt ?
Nicht in Abrede gestellt werden soll, dass in Einzelfällen eine Subventionierung gesamtwirtschaftlich - oder zumindest aus soziologischen Aspekten heraus – sinnvoll sein mag, jedoch generell stehen Marktwirtschaft und Wettbewerb im absoluten Widerspruch zu einer Subventionierung, in welcher Form auch immer.
Eine weitaus bessere Verwendung dieser öffentlichen Mittel wären doch wohl im Bereich Bildung und Wissenschaften, Familie oder Existenzgründung zu finden – erfüllen sie doch dort de facto eine Investitions-Funktion.

Direkte Förderung/Lenkung des Arbeitsmarktes durch staatliche MaßnahmenBetrachtet man das bewiesen sinnlose Unterfangen der Arbeitsagentur, durch die Vergabe des Auftrages zur Jobvermittlung an private Firmen, wäre man amüsiert, berührte dies nicht auch die eigenen Steuern und Beiträge.
Ohne ein Mindestmaß an Kontrolle der Verwendung oder des Erfolges erhielten diese Vermittler insgesamt Milliardenbeträge. Dass ein auch nur halbwegs angemessener Erfolg ausblieb, dürfte zweierlei Ursachen haben.
- einerseits fand die Mittelverwendung nach dem Prinzip statt, „es ist ja nicht mein Geld!“,andererseits erwarteten hier Träumer, dass „Private“ Wunder bewirken könnten – denn wo nichts ist, kann nichts vermittelt werden. Auch in diesem Bereich kann man den Verantwortlichen nur klägliches Versagen attestieren.

Fortzusetzen wäre die „Liste“ der Unfähigkeit, der Vetternwirtschaft und der „Eigennützigkeit“ nahezu endlos. Da diese Ausführung nur als Denkanstoss gedacht war, sollen dem Leser weitere Ausführungen – wie beispielsweise zu:unserem Gesundheitswesen, wo „Experten“ zulassen, dass an der Preisbildung nicht etwa der „Zahlende“ (Verbraucher) mitwirkt, sondern ausschließlich der „Lieferant“ (Pharmaindustrie und Ärzteschaft);unserem Bildungssystem, wo es einer Gruppe von Profilneurotikern gestattet wird, der Bevölkerung eine ungefragte (!) und unausgegorene Rechtschreibreform zu oktroyieren.erspart werden.

Der Wunsch des Verfassers nach mehr Sachverstand bzw. Sachverständigen in der Politik;mehr Verantwortlichkeit in öffentlichen Ämtern
bleibt bestehen.

So erscheint es nicht sinnlos, über mögliche Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegen Amtsträger (genau, wie in der Privatwirtschaft üblich ), oder über eine vorzeitige „Abwahl“ von politischen Versagern nachzudenken. Überdies - haben wir – als Wähler ! - dies nicht (wenigstens) alle 4 Jahre selbst in der Hand ?

(Dipl.-Betrw. H.-J. Kirchner)
3/2005